EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europaparlament in Brüssel die Vorbereitung von Optionen zur Senkung der Energiepreise angekündigt. Angesichts des massiven Drucks auf Haushalte und Unternehmen sei eine Entlastung dringend notwendig. Sie betonte die Notwendigkeit, schnell zu handeln und verwies auf die immensen Kosten der Energieabhängigkeit Europas, die in den ersten zehn Tagen des Irankriegs Mehrkosten von drei Milliarden Euro verursachte. Dies unterstreicht die Dringlichkeit umfassender Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte und zur Unterstützung der Bürger und der Wirtschaft.
Zu den diskutierten Optionen gehören die verbesserte Nutzung von Stromabnahmeverträgen, staatliche Beihilfen sowie indirekte Aufrufe an EU-Staaten, eigene entlastende Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere durch die Anpassung der Besteuerung von Gas im Vergleich zu elektrischem Strom. Von der Leyen sprach sich zudem für eine Subventionierung oder Deckelung des Gaspreises aus. Alle vier Preiskomponenten der Energierechnung – Energiekosten, Netzentgelte, Steuern und Abgaben sowie CO₂-Kosten – sollen auf den Prüfstand kommen, um umfassende Entlastungen zu ermöglichen.
Eine klare Absage erteilte die EU-Kommissionspräsidentin einer Wiederaufnahme der Importe russischen Gases und Öls, dies wäre ein “strategischer Fehler”, der Europa schwächen würde. Sie verwies auf die seit Beginn des Konflikts um 50 Prozent gestiegenen Gaspreise und um 27 Prozent gestiegenen Ölpreise. Im Gegensatz dazu seien die Preise heimischer Energiequellen wie erneuerbare Energien und Kernkraft im gleichen Zeitraum stabil geblieben. Dies bekräftigt die Notwendigkeit, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu reduzieren und verstärkt auf nachhaltige, interne Energiequellen zu setzen.
Bereits am Vortag hatte die EU-Kommission Vorschläge zur langfristigen Entlastung der Verbraucher bei den Energiekosten vorgelegt. Dazu gehören die Senkung der Stromsteuer für Haushalte auf das EU-Mindestniveau, die Reduzierung von Netzentgelten und die Beschleunigung des Anbieterwechsels auf 24 Stunden. Besonderes Augenmerk liegt auch auf der verstärkten Nutzung von erneuerbaren Energien und Kernkraft, um Europas Energieversorgung krisenfester und unabhängiger zu gestalten. Diese Schritte sollen nicht nur kurzfristige Entlastungen schaffen, sondern auch eine nachhaltige Transformation des Energiesektors vorantreiben.
