Die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump, den aktuellen Notenbankchef Jerome Powell aus seinem Amt zu drängen, könnten sich als kontraproduktiv erweisen. Trotz Trumps wiederholter öffentlicher Kritik und dem Wunsch, Powell durch Kevin Warsh zu ersetzen, signalisierte Powell, dass er möglicherweise länger an der Spitze der Federal Reserve bleiben wird als von Trump gewünscht. Das Gesetz sieht vor, dass ein amtierender Vorsitzender, dessen Nachfolger bis zum Ende seiner regulären Amtszeit – dem 15. Mai – nicht bestätigt wurde, als kommissarischer Vorsitzender weiter amtiert. Diese Entwicklung wirft ein Schlaglicht auf die Unabhängigkeit der US-Notenbank und die Spannungen zwischen der politischen Führung und der Geldpolitik.
Donald Trump hatte den 73-jährigen Powell wegen dessen Zinspolitik scharf attackiert, ihn als “Schwachkopf” und “Verlierer” bezeichnet und eine deutliche Leitzinssenkung gefordert. Als seinen bevorzugten Nachfolger nominierte Trump den früheren US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh. Dessen Bestätigung durch den US-Senat ist jedoch ins Stocken geraten, und hier spielt eine unerwartete Wendung eine Rolle: Die von Trump selbst initiierten Justizermittlungen gegen Powell. Diese Ermittlungen, die sich auf angebblich massiv überhöhte Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington konzentrieren, haben Senator Thom Tillis dazu bewogen, seine Zustimmung für Warsh zu verweigern, solange die Untersuchungen andauern. Ohne Tillis’ Stimme haben Trumps Pläne für einen schnellen Wechsel an der Fed-Spitze geringe Chancen.
Die Justizermittlungen gegen Jerome Powell waren vergangene Woche von einem US-Bundesrichter vorerst gestoppt worden. Dies könnte jedoch nur eine temporäre Entlastung für Powell bedeuten, da die Trump-Regierung übereinstimmenden Medienberichten zufolge plant, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen. Eine solche Berufung würde den gesamten Prozess weiter in die Länge ziehen und somit auch die mögliche Bestätigung von Kevin Warsh als Notenbankchef weiter verzögern. Diese juristischen Auseinandersetzungen schaffen eine anhaltende Unsicherheit an der Spitze der Federal Reserve und lenken von den eigentlichen geldpolitischen Herausforderungen ab.
Unabhängig davon, ob Trumps Wunschkandidat letztendlich an die Spitze der Notenbank rückt, betonte Jerome Powell seine Absicht, dem siebenköpfigen Fed-Vorstand regulär noch bis Anfang 2028 anzugehören. “Ich habe nicht die Absicht, aus dem Vorstand auszuscheiden, bis die Untersuchung nicht vollständig und transparent abgeschlossen ist”, stellte Powell klar. Diese feste Haltung unterstreicht Powells Entschlossenheit, seine Position nicht aufzugeben, solange die gegen ihn gerichteten Vorwürfe nicht vollständig geklärt sind. Damit könnte Donald Trumps eigener Feldzug gegen Powell dazu führen, dass der ungeliebte Notenbankchef für eine längere Übergangszeit oder sogar auf Vorstandsebene über Jahre hinaus eine Rolle in der US-Geldpolitik spielen wird.
Source: Read Original
